domainblog (Domains, Domain-Recht, Internet.)

Mailingliste für »Ich Mach's Online« eingerichtet

dading — 2007-03-18T12:32:00Z

Es ist Mitte März und die Vorbereitungen für den Gesprächskreis »Freie juristische Internetprojekte« anlässlich des EDV-Gerichtstags beginnen. Bei LAWgical lautet das:

Ab sofort laufen die Vorbereitungen für den Gesprächskreis "Freie juristische Internetprojekte". Er findet wie immer im Rahmen des EDV-Gerichtstags in Saarbrücken statt, dieses Jahr am 20. September.

Der Gesprächskreis wird wie in jedem Jahr von der Initiative "Ich Mach's Online" organisiert. Ab diesem Jahr werden keine Einladungen mehr per Mail verschickt. Statt dessen haben wir eine offene (aber moderierte) Mailingliste eingerichtet, um dort die thematische Ausrichtung, den genauen Ablauf des Gesprächskreises sowie Begleitaktionen (wie z.B. die kostenlosen Projektpräsentationen im CIP-Raum) offen zu diskutieren und vorzubereiten.

Zur Anmeldung für die Mailingliste besucht bitte die Seite: http://jurix.jura.uni-saarland.de/mailman/listinfo/imo und befolgt die dortigen Anweisungen. Neben zahlreichen Anmeldungen freuen wir uns auch über Berichte und Trackbacks in anderen Weblogs.

WIPO-Lamento

dading — 2007-03-13T18:15:00Z

Schlecht sieht die Zukunft der Marken- und Namensrechte-Inhaber im Internet aus. Francis Gurry, Vize-Generaldirektor der World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat am 12.03.2007 in einer Presseerklärung die Situation und Zukunft des Internet dargestellt und dabei Themen wie Domain-Kiting und -Tasting, Cybersquatting sowie weitere Themen nicht ausgespart. Die Quote der UDRP-Prozesse wegen Cybersquatting sind deutlich angestiegen:

The number of cybersquatting disputes filed with the World Intellectual Property Organization (WIPO) in 2006 increased by 25% as compared to 2005.

Via Heise.de, wo es auch mehr dazu zu lesen gibt.

TMG bei Juris

dading — 2007-03-09T16:07:00Z

Das Telemediengesetz (TMG) findet man mittlerweile auch bei juris. Die dort hinterlegte und grauslich gesetzte .pdf-Datei lässt sich wenigstens ausdrucken, so dass man das Gesetz im Lesesessel in Ruhe bei einem charmanten Gläschen goutieren kann.

Domain report

dading — 2007-03-08T16:48:00Z

VeriSign berichtet im Domain Name Industry Brief:

of 66,871,556 domains analysed
23% were parked sites
63% had live sites
14% had no website

Via

Double-Opt-In vor dem AG München

dading — 2007-03-06T15:48:00Z

Bei den Kollegen von jurPC findet man ein Urteil des AG München (vom 30.11.2006, Az.: 161 C 29330/06), in dem die Richter im Hinblick auf eMail-Versand zu folgender Auffassung gelangten:

Das sog. Double-Opt-In-Verfahren beim Mailversand, bei dem durch Wegklicken bzw. durch Nichtreaktion sichergestellt ist, dass weitere E-Mails des Versenders nicht mehr zu erwarten sind, ist geeignet und ausreichend, um einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen Dritter zu verhindern. In der Zusendung einer diesbezüglichen Bestätigungs-Mail kann noch keine unzumutbare Belästigung im Sinne der §§ 823, 1004 BGB gesehen werden.

Skript Internetrecht von Thomas Hoeren

dading — 2007-03-02T09:36:00Z

Zählen ist manchmal gar nicht so einfach. Heise.de berichtet, dass die 7. Auflage des Skript Internetrecht (.pdf-Datei, 2 MB) mit dem Stand März 2007 just erschienen ist. Schaut man sich unter der Rubrik Materialien der Internetseite der Zivilrechtsabteilung der Uni Münster um und zählt die älteren Versionen des seit Juli 2003 offerierten Vademekums für alle Belange des Internetrechts durch, kommt man mit der aktuellen Ausgabe auf acht Versionen.

Jedenfalls ist eine aktualisierte Fassung zu haben, die neuere Rechtsprechung und Gesetzgebung berücksichtigt. Das Skript steht zum kostenlosen Herunterladen bereit.

BGBl 2007, Teil 1, Nr. 6

dading — 2007-03-01T10:26:00Z

Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz ElGVG)

Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.

TMG

dading — 2007-02-28T21:50:00Z

Ein letzter Blick auf Juris am heutigen 28.02.2007 um 22:45 h bringt eine weisse Wand zum Vorschein keine Gesetze weit und breit.

Möglicherweise finden wir in Kürze eine lesbare und »endgültige« Fassung des TMG online.

neues TKG tritt in Kraft

dading — 2007-02-23T18:37:00Z

Am 18.02.2007 hat der Bundestag das »Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften« (BGBl .pdf) verabschiedet. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft (Artikel 5). Nach Angaben von Herrn Dr. Bahr ist das der 24.02.2007.

TMG im Podcast

dading — 2007-02-01T21:55:00Z

Das am 18. Januar 2007 verabschiedete Telemediengesetz (TMG) soll im März 2007 in Kraft treten. Die Kanzlei Dr. Bahr gibt im ersten von fünf Podcasts zum Thema einen Überblick über die gegebene Rechtslage.

Abmahnfieber

dading — 2007-02-01T18:20:00Z

In der Tat fangen die hungrigen Gesellen der juris prudens nach Kenntnisnahme vom Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister vom 10. November 2006 (.pdf), kurz EHUG, an, wahllos Abmahnungen loszujagen. Den wunderbaren und teuren Bummerangeffekt achten sie nicht.

Nicht nur findet sich in diversen Blawgs entsprechende Neuigkeiten zu Abmahnungen. Auch die Aufklärung ist ja weit und informativ gediehen und empfiehlt sich als Lektüre bevor man abmahnt.

Man fragt sich, was der Kindergarten der Abmahner soll. Die machen sich doch Lächerlich.

[UpDate]
Zum Beispiel hier.

Urheberrecht 2

dading — 2007-01-04T21:23:00Z

Nachdem mittlerweile der Spreeblick auf einen Livemitschnitt des Vortrages von Lawrence Lessig anlässlich der 23C3 verweist, liegt jetzt auch der zweite Teil des Interviews von Lawrence Lessig mit dem elektrischen Reporter vor.

Lawrence Lessig äußert sich unter anderem über das Fernsehen und seine Zukunft.

Urheberrecht

dading — 2006-12-27T12:20:00Z

Beim elektrischen Reporter bietet Mario Sixtus eine Sendung über die Zukunft des Urheberrechts. Es handelt sich um ein ausführliches ~~Interview~~, eine Zusammenstellung von Vorträgen des Urheberrechtvordenkers Lawrence Lessig.

Spam Report

dading — 2006-12-13T08:40:00Z

Alfred Krüger berichtet auf Telepolis vom Kampf gegen Windmühlen. Ein sehr lesenswerter Bericht über den aktuellen Stand des Spamming, mit erschreckendem Resümee:

Anti-Spam-Veteranen wie Patrick Peterson von der US-Firma Ironport zeigen sich deshalb wenig optimistisch. "Wir werden verlieren", erklärte Peterson gegenüber der New York Times. "Die Bösen überholen derzeit beinahe jede Technologie, die auf dem Markt ist." Vielleicht muss man tatsächlich vom Schlage Don Quijotes sein, um noch an einen schnellen Sieg zu glauben

Was inzwischen geschah

dading — 2006-12-07T15:37:00Z

DotMobi Ceo Neil Edwards gab Reuters TV ein Interview

JurPC hat neue Urteile online:

BGH (Versäumnisurteil vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03) zum MetaTag »Impuls«

BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zu solingen.info

LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.2006, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zu Markenverletzungen durch AdWords

LG München (Urteil vom 11.10.2006, Az.: 21 O 2004/06) zu Störerhaftung wegen Hyperlinks auf Kopierschutzumgehungssoftware
Das Urteil gibt's auch bei netlaw.de

LG München (Urteil vom 15.11.2006, Az.: 21 O 506/06) zu Urheberrechtsverletzungen durch Wiedergabe von Stadtplänen
Das Urteil findet man auch bei Aufrecht.de

Focus zeigt ein paar teure Websites

VeriSign bleibt .com-Verwalter bis mindestens 2012

Kanzlei Härting zur Versendung von Spam- Emails unter gefälschter Adresse als Markenrechtsverletzung